Wer ist denn jetzt nun der Demokrat?

Die Ampelregierung erlebt gerade ihr blaues Wunder. Doch wenn wir einmal ehrlich sind, verwunderlich ist das schon lange nicht mehr. Umgangssprachlich gilt ein Wunder als ein Ereignis, dessen Zustandekommen nicht erklärt werden kann. 

Das Ergebnis der Europawahl am vergangenen Sonntag ist durchaus zu erklären. Die Menschen im Osten haben die politischen Scheuklappen der Bundesregierung satt! Auf die Frage eines Journalisten direkt nach Präsentation der Wahlergebnisse hin, ob sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu äußern wolle, antwortet dieser mit einem knappen „Nö“. Erst 24 Stunden danach kommt eine wortreichere, aber gewohntheitsgemäß wenig gehaltvolle Reaktion seinerseits.  „Das Wahlergebnis war für alle drei Regierungsparteien schlecht.“ Keiner sei gut beraten, zur Tagesordnung zurückzugehen, so der Kanzler. Die bittere Wahrheit dieser Worte ist aber, es wird sich nichts ändern - die Landtagswahlen im Osten werden die nächste Polit-Klatsche bringen. Nur dass die Ampelpolitiker dieses Mal eben nicht mit einem blauen Auge davon kommen werden. Vielmehr bekommen sie eines nach dem anderen verpasst - und dass von keinen Geringeren als von denen, die am eigentlich demokratisch längeren Hebel sitzen, nämlich den Wählern. 

Gerade im Osten haben die Menschen ein Gespür dafür, wenn an ihren demokratischen Werten gekratzt wird. Erfahrungen, in einem totalitären Staat zu leben, in dem Meinungsfreiheit unterdrückt wird, bekräftigt viele mit Blick auf das aktuelle Umgehen ihrer Ansichten - nämlich, dass Menschen, die legitim Kritik üben, gesellschaftlich ausgegrenzt werden, nur noch mehr darin, ihre errungene Demokratie zu verteidigen statt willkürlich aus Protest zu agieren. 

Die Mehrheit in Ostdeutschland hat die AfD gewählt. Jene Partei, der immer wieder vorgeworfen wird, sie wolle die Demokratie abschaffen. Fürwahr, innerhalb der Parteianhänger gibt einzelnes rechtsextremisches Gedankengut, das sollte nicht toleriert werden. Doch die andere Wahrheit ist auch, dass die Mehrheit der Menschen, die diese Partei gewählt hat, die Demokratie gar nicht abschaffen will, so wie es ihnen von Medien und Politik in den Mund gelegt wird. Nein. Sie sind unzufrieden mit der politischen Umsetzung an der Demokratie, die in diesem Land derzeit praktiziert wird. 

Das vorsorgliche Abschirmen unserer Bundes- und Landespolitiker, das eine Zusammenarbeit mit der AfD von vornherein  ausschließt, denn die AfD sei rechtsextrem und wir sind die wahren Demokraten, wirft letztlich beim Wähler nur eine Frage auf: Wer ist denn jetzt nun der Demokrat? Wer ist denn jetzt derjenige,  der die freie und geheime Wahl nicht akzeptieren und über Demokrat und Nicht-Demokrat entscheiden will? Denn solange das Verfassungsgericht die AfD nicht als „rechtsextrem“ verbietet, bleibt es eine freie und demokratisch gewählte Partei. Das Abstempeln als „Nazi-Partei“ und Ablehnen einer politischen  Diskussion über Lösungen und Probleme eines Landes mit ebendieser Partei ist Verachtung gegenüber der Stimme des Volkes.

Die Lautsphären der Bundesregierung

Ja, beim 14-sekündigen Video der grölenden Schicki-Micki-Jugend  in einer Bar auf Sylt gibt es nichts zu relativieren. Es ist genauso ekelhaft wie die darin zu hörenden ausländerfeindlichen Parolen. Deutschlands Innenministerin Nancy Faeser (SPD) schreibt etwa kurz darauf: „Was wir dort sehen, ist widerwärtig und menschenverachtend #sylt“ - Ja, sie hat Recht. Mit ähnlichem Wortlaut tun es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) ihr gleich. Aber hilft dieser überschwingliche Moralismus unserer Politiker wirklich, das Problem zu lösen? 

Nein. Die Schande von Sylt muss genannt und zur Rechenschaft gezogen werden - das ist richtig und wichtig. Aber sie politisch auszuschlachten und sie für das Ziel der Bundesregierung, nämlich gegen den Rechtextremismus anzukämpfen, zu nutzen, allenfalls noch zur Staatskrise zu erheben, kann nicht die Lösung sein.

Zu klären ist auch: Warum funktioniert der Lautstärkeregler bei den Reaktionen der Bundesregierung so unterschiedlich? Denn wenn antisemitische Parolen und „Kalifat-Rufe“ durch Deutschlands Straßen schallen, linksradikale Gewalt ebenso wie Messerattacken und sexuelle Belästigungen bei Frauen und Kindern, an der Tagesordnung stehen, scheint die Politik die Lautstärketaste nicht ansatzweise so gut finden zu können wie im Fall der jungen Polohemden-Träger von Sylt.  

Dafür ist bei Scholz und Co die Hashtag-Taste auf den Smartphones auf Kurzwahl eingestellt. Fleißig setzten sie #sylt hinter ihren Reaktionen. Die Scholz‘sche Erklärung hierfür wäre vermutlich genauso überheblich und realitätsfern wie seine jüngste Aussage bei einem Bürgerdialog in Potsdam, bei dem er sich als „wirtschaftsfreundlichsten Bundeskanzler“ bezeichnete.

#machmallauter

Blinder Aktionismus ist kein Politik-Ersatz

Für den Anfang ein Gedankenspiel: Nehmen wir an, die Ampel-Regierung agiert mit Vernunft, Respekt und Einsicht. Sie hat die Fähigkeit, Meinungen anzunehmen, Umfragen ihrer Politik in den letzten Monaten zu verstehen und die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen. Sie hat verstanden, dass die AfD mit politischen Lösungen statt mit symbolischen Demo-Teilnahmen gestoppt werden kann. Sie weiß, dass sie handeln, ihre Politik ändern und gemeinsam agieren muss. 

Liebe Leserinnen und Leser, Sie erkennen, worauf dieses Spiel hinausläuft, wenn Ihnen etwa beim Lesen ein Schmunzeln über die Lippen kommt, Sie Ihren Kaffee verschüttet haben oder Sie vielleicht auch nicht wissen, ob die Tränen im Gesicht vor Freude oder Trauer kommen. Dies könnte alles passieren bei dieser Art der Realitäts-Utopie. 

Nichts von all dem setzt die Ampel-Koalition aktuell um. Im Gegenteil. Die Probleme in diesem Land liegen so deutlich wie noch nie auf der Oberfläche. Und was macht die Politik in ihrem Goldfischglas in Berlin? Sie nutzt den Zusammenhalt der Bürger im Kampf gegen Rechts als Schutzschild für ihr destruktives Wegrationalisieren der Alltagsprobleme, die das Leben in der ECHTEN Welt um jeden einzelnen Tag mehr beeinträchtigen, schamlos aus - gepusht durch die mediale Öffentlichkeit.  Die Forderungen der Bauern sind zu einer Randnotiz geworden, werden im Bundestag nur mal kurz erwähnt. Aber selbst das bekommt keiner mit, weil „in“ ist, wer nicht drin sitzt im Saal. Da, wo das Namensschild am Platz jeden Tag von der Reinigungskraft vom Staub befreit wird. 

Draußen überlagern sich förmlich die Anmeldungen für Anti-Rechts-Demonstrationen. Der Zuspruch für ein freies demokratisches Land ist löblich - im Kerngedanken hält dieses Land zusammen. Das ist gut so - sollte aber nicht für das eigene politische Versagen sowie den Kampf zwischen Links und Rechts missbraucht werden.

Olaf Scholz, der laut Umfragen unbeliebteste Bundeskanzler in der Bundesrepublik Deutschland, redet von einer „völkischen Rassenideologie der Nationalsozialisten“, die bald zurück sei. Wenn dies wirklich eintreten wird, so wie er es prophezeit, warum trommelt er nicht entschlossen seine „Ampel-Truppe“ zusammen, haut gewaltig auf den Tisch, so dass die Staubflusen im Bundestag aufgewirbelt werden, und fängt mit ihr gemeinsam an, für das Volk zu regieren statt dagegen. 

Blinder Aktionismus ist kein Politik-Ersatz. Verstand und Vernunft gegenüber dem Steuerzahler sollten in die „Werte-Ausrüstung“ im Kampf gegen eine Bedrohung der Demokratie statt Ideologie und Respektlosigkeit. Der Weg der abgehobenen Ampel-Politiker sei der einzig Richtige, nur dass sich dieser als Irrweg herausstellt und Protestwähler nicht von ihrem Tun abhält. 

Unser Stolz darf nicht immunisiert werden

„Frage nicht, was dein Land für dich tun kann. Frage, was du für dein Land tun kannst“ - Worte, die etwas Selbstverständliches meinen, aber es nicht sind. Das Bewusstsein, für sein Land einzustehen, sich frei entfalten zu können und am gsellschaftlichen Rad mitdrehen. Worte eines stolzen Amerikaners.
Stolz definiert sich jedoch über das Zufriedensein mit sich selbst und anderen.  Wer stolz ist, trägt dies auch nach außen. Kennedys Worte waren richtungsweisend, und das in einer Zeit, in der, ähnlich zu heute, Uneinigkeit herrscht. 

Schwarz oder weiß, gut oder böse, rechts oder links? Ein Dazwischen gibt es nicht mehr. Wir hadern mit uns selbst und unserer Welt. Platz für Stolz gibt es nicht. Wir schieben Kritik als Nazi-Keule vor uns. Wir rechtfertigen uns für Taten einer Generation, die nicht wie wir, in Demokratie aufgewachsen ist. 

Eine wahre Geschichte aus dem Alltag offenbart das Teufelsrad, in dem wir uns drehen: ein zwölfjähriger Junge bekommt eine deutsche Flagge geschenkt. Er will sie auf dem Balkon hissen. Er darf es nicht. Die Angst seiner Mutter, die Familie könnte als Nazis bezeichnet werden, hindert ihn daran. Die Flagge hängt nun in seinem Kinderzimmer. 

Hat dieses Land seinen Stolz verloren? Der Wunsch des kleinen Jungen zeigt das Gegenteil. Daran zweifeln lassen hingegen die Worte der Mutter. Sie stehen für Angst. Angst vor Ausgrenzung. 

Dürfen wir Deutschen keinen Stolz mehr haben? Und wenn wir ihn haben, dürfen wir uns nicht wehren, sobald wir in eben diesem verletzt worden sind? 

Wer Kritik an unangehmen Themen übt, wird schief angeschaut.
Themen, für die andere Politiker kein Rückgrat haben - aus Angst, ins braune Wasser geworfen zu werden. Beispiel Migrationspolitik - Natürlich ist sie kein Leichtes,und gehört etwa neben der Wirtschaftskrise aktuell zu den wohl größten Herausforderungen dieses Landes. Aber ein stolzes Land ist selbstkritisch und kennt seine Grenzen. Wir dürfen unsere Kritik nicht weiter immunisieren. Wir dürfen unseren Stolz nicht weiter immunisieren. Wir müssen wieder stolz darauf sein, deutsch zu sein. Flaggen sollten wieder vor dem Haus gehisst werden dürfen und nicht in den Kinderzimmern verstauben.

Wir müssen wieder Mut haben, anzuzweifeln!

Es ist kein Geheimnis, dass das Vertrauen der Menschen in die Medien über die Jahre hinweg stark abgebaut hat. Dabei hat die Branche, derer auch ich angehöre, die Arbeit der vier großen Säulen unserer Demokratie inne. Eine Verantwortung, der wir uns als Journalisten täglich bewusst sein sollten. Eine Verantwortung, die wir allesamt gemeinsam tragen müssten. Stattdessen scheinen die Gemüter gespalten.  Der Mut, anzuzweifeln und zu hinterfragen, hat inzwischen Seltenheitsstatus erlangt. Dass das den Lesern um uns herum missfällt und an unserer Arbeit zweifeln lässt, bedarf keiner weiteren Erläuterung.

Doch was muss ein Bundeskanzler wie Olaf Scholz (SPD) beim Besuch in Chemnitz gedacht haben, als kaum einer der Journalisten ihn auch nur im Entferntesten mit Fragen zu den echten Problemen hier im Osten konfrontiert hat. Die Vermutung liegt nahe, dass ihm diese Scham der Medien ganz recht gewesen sein muss. Böse Zungen würden meinen, er sei noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Denn bevor es ungemütlich werden konnte, ging es für ihn auch schon gen Heimat. Was aber sagt so eine Situation über den aktuellen Journalismus aus? Während sich die einen dem Mainstream hingeben, andere wiederum der Superlative des Clickbaiting hinterherhecheln, bleibt noch ein geringer Anteil derer, die mit einem kritischen und konstruktiven Auge beobachten. Und genau da müssen wir als Medienschaffende wieder hin. Das Homeoffice eines Journalisten sollte wieder auf der Straße sein, bei den Menschen. Da, wo sich das wirkliche Leben abspielt. Da, wo aktuell überall im Land Unzufriedenheit herrscht. Unzufriedenheit über eine Bundesregierung, die sich in einem ideologischen Netz verfangen hat. Jene, die sich gegenseitig die Schuld zuweist anstatt miteinander im Kampf gegen die mehr als umstrittene Alternative für Deutschland zu agieren. Das Erstarken ihres größten Feindes ist das Resultat dessen, was sie nicht machen, und das ist für das Volk zu regieren, geschweige denn auf dessen Kritik zu reagieren. Wenn aber Medien, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk, zu zaghaft kritisieren, oder schlimmer noch, dem Umerziehungskurs der Ampel-Regierung folgen, gibt es für die Politik keinen Grund zur Resignation. Die GEZ-Abgabe von 18,36 Euro im Monat eines jeden Arbeitnehmers für qualitativen möglichst objektiven Journalismus wird mit einer staatsnahen und belehrenden Agenda abgestraft. Doch statt nachzuhaken, warum immer weniger Deutsche diese vermeintliche "Demokratie-Abgabe" zahlen wollen oder sich anderen Informationsquellen zuwenden, werden jene Bürger, die sich kritisch äußern, schlimmstenfalls als Klimaleugner und braune Tümpel abgetan. Der Osten Deutschlands ist in derartigen verbalen Attacken ein zu gern gewählter Sündenbock. „Zahlreiche Ostdeutsche fühlen sich politisch machtlos" - titelte etwa die Freie Presse nach Veröffentlichung der Studie „Autoritäre Dynamiken und die Unzufriedenheit mit der Demokratie“ des in Leipzig ansässigen und zur Uni Leipzig gehörenden Else-Frenkel-Brunswik-Instituts. Hat nicht aber die Wahl eines AfD-Landrates im thüringischen Sonneberg mit einer Wahl-Beteiligung von 60 Prozent gezeigt, dass Demokratie in diesem Land doch noch einen Stellenwert hat. Für viele Medien scheinbar eine Nebensache. Denn statt diesem, wenn auch kleinen Erfolg der Demokratie und mag jeder von der AfD halten, was er wolle - mehr Aufmerksamkeit zu schenken, ist der mediale Aufschrei über den "bösen" Osten groß.

Ich bin Regionaljournalistin in Sachsen. Ich kenne die Ängste und Sorgen vieler Menschen hierzulande. Wir Journalisten haben auch nicht die Lösung, aber wir können die Stimme der Mehrheit sein. Selbst wenn das bedeutet, auch mal unbequeme Themen anzugehen. Wir sind es unseren Lesern und Zuschauern schuldig, den Menschen wieder eine Plattform für gesunde Debatten zu bieten.

Halb gewickelt, ist schlecht regiert

 „Etwas im Wickel haben“ - Bildlich gesprochen ein Band, das fest um eine Person oder einen Gegenstand herum gewickelt ist. Wenn also Bundeskanzler Olaf Scholz wie am Donnerstag vor Medienvertretern in Chemnitz sagt, man habe die Zukunft im Wickel, bekommt so ein flappsiger Spruch wie ebendieser dann doch eine größere Bedeutung. Zumindest hier im Osten, wo die Umfragewerte derzeit ins Blaue schauen. 

Getroffen hat Olaf Scholz diese Wortwahl beim Thema Wasserstoff, das vor allem in Ostdeutschland künftig eine entscheidende Rolle bei der Energieversorgung spielen wird - sei man hier doch, was erneuerbare Energien anbelangt, im Vorsprung gegenüber den westdeutschen Ländern, wie die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) beim Treffen der Ost-Ministerpräsidenten deutlich machte.

Nun könnte es für den einen oder anderen durchaus positiv klingen, wenn der Kanzler an der Zukunft festhält, sie seinen Worten nach, sicher im Wickel glaubt.  Doch hat der Bund die nächsten Jahre wirklich fest im Wickel? Oder verwickelt sich die Regierung nicht eher gerade doch in ihrem Ziel, Deutschland als klimaneutrale Volkswirtschaft in der Welt zu etablieren? 

Mittelständische Unternehmen, die ihre Industriestandorte ins Ausland verlagern wollen, eine überbordende Bürokratie und zu wenig Vertrauen in die arbeitende Bevölkerung. Das ist die Ausgangslage, mit der Olaf Scholz letzte Woche nach Chemnitz gekommen ist. In eine Stadt, Region und in ein Bundesland, das aus Machern hervorgegangen ist. Hier trifft Politik auf Alltag - Wirklichkeitsfremde Vorstellungen auf Pragmatismus. Natürlich hat beim Besuch des SPD-Politikers keiner der Anwesenden mit fetten Schecks und vielen Versprechungen, die eh nicht alle eingehalten werden können, gerechnet. Auch hat nicht nur der Bund Versäumnisse einzuräumen, ebenso die Länder können sich nicht ganz der Verantwortung der letzten Jahre entziehen. Doch eine Lehrstunde in Futur II, Appetit auf Wickelklöße und zu meiner Enttäuschung, Journalisten, die ihre Chance auf Fragen zur derzeitigen Situation im Osten nicht nutzen, sind bei derartigen Polit-Besuchen mit Seltenheitstatus fehl am Platz. 

Alternativlosigkeit gibt es nicht!

Als Journalisten muss es uns stutzig machen, warum die Menschen den Medien nicht mehr dasselbe Vertrauen entgegenbringen, als noch vor einigen Jahren. Dabei gehört unsere Branche zu einer der vier großen Säulen der Demokratie. Als solche tragen wir also auch Verantwortung für unser Handeln. Ebenso wie in unserer Gesellschaft, tut sich aber im  Moment im Journalismus der Boden auf, ein riesiger Riss, der die Gemüter spaltet anstatt dass wir ein und dasselbe Ziel verfolgen, nämlich konstruktive Arbeit leisten. 

Längst sind wir nicht mehr nur die einzigen, die darüber entscheiden, welche Informationen an die Öffentlichkeit treten, das tut inzwischen etwa auch der Facebook-Account des Friseur-Salons nebenan. Es ist vollkommen richtig, wenn Meinung geäußert werden darf, das macht eine gesunde Demokratie ja gerade erst aus. Aber wenn derartige Informationen aus alternativen Medien, wie etwa den sozialen Netzwerken ungefiltert auf die Gesellschaft einprasseln, fällt es den Menschen immer schwerer, dem Journalismus wieder mehr Vertrauen zu schenken. Im Gegensatz dazu, müssen wir Medienleute wieder mehr dafür tun, das Vertrauen zurückzugewinnen.

Wir als Journalisten, sollten uns selbst auf die Finger klopfen, wenn die Menschen keine Nachrichten mehr lesen wollen. Quasi, in den „Ohne Medien geht‘s uns besser“-Modus schalten. Ich kann diesen Menschen derartige Aussprüche nicht verübeln. Denn schon vor der Corona-Problematik sind wir als Menschen reizüberflutet gewesen. Auch wir als Journalisten haben da keine weiße Weste an. 

Doch genauso wie wir Eingeständnisse von der Regierung erwarten, sollten auch wir uns der Verantwortung bewusst sein, wie wir nach außen hin wirken, ohne jedoch einem politischen Opportunismus zu folgen. Das ist beispielsweise auch der Grund, weshalb ich mich als Redakteurin bzw. Autorin in meiner Berichterstattung weigere, dem Genderwahnsinn einen Gefallen zu tun. 

Vielmehr greife ich das Problem auf, hole Lösungsvorschlage für ebendieses ein, die letztendlich zwar kein Allerheilmittel darstellen, aber zur Diskussion anregen. Warum  hat beispielsweise der Osten so viele AfD-Anhänger? Ein Problem, über das wir nicht hinwegsehen dürfen oder mit aller Gewalt entgegensteuern dürfen. Vielmehr haben wir die Verantwortung, die Menschen zu fragen, was sie dazu bewogen hat, sind sie überzeugte Wähler oder einzig frustgetrieben, weil sie sonst nicht verstanden werden in der Politik?

Es geht nicht darum, die Absichten der Partei zu unterstützen, sondern neutral zu hinterfragen. Das ist es, was konstruktiven und qualitativen Journalismus ausmacht. Die Frage, „darf ich das so schreiben?“, sollte sich dabei ausschließlich auf das Handwerk beziehen anstatt auf politische Korrektheit zu zielen.

Im Journalismus hat sich während der vielen Krisen und Kriege meiner Ansicht nach etwas Fatales entwickelt, zu zaghaft wird nachgehakt, auch wenn es sich inzwischen etwas gebessert hat, der Mut, anzuzweifeln und dem Thema auf den Grund zu gehen, ist noch nicht überall wieder zurückgekehrt. 

Sollte auch ich, in meiner Tätigkeit als Journalist, in jene Form dieser Ohnmacht des Hinwegsehens gefallen sein, entschuldige ich mich dafür. Schließlich gehört es zu unserem Alltag, Kritik einstecken zu müssen. Gleichzeitig müssen wir aber auch uns und unsere Tätigkeit ständig hinterfragen, um uns verbessern zu können. Alternativlosigkeit gibt es in einer Demokratie nicht. Und das sollte nicht nur die Regierung verstehen lernen, sondern auch der Journalist.